Infrastrukturförderung

Der nph ist einer der fünf Teilzweckverbände des Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL). Vor Ort berät der nph die Kommunen bei der Beantragung von Infrastrukturprojekten. Förderstelle ist die Geschäftsstelle Münster des NWL. Die beim nph gesammelten Anträge werden daher nach Prüfung an die Geschäftsstelle Münster weitergeleitet.

Der NWL fördert gemäß dem Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVG NRW) mit vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellten Mitteln Maßnahmen im Bereich ÖPNV-Infrastrukturförderung. Dazu zählen z. B. der Bau von Verkehrswegen der Straßenbahnen sowie ober- und unterirdischer Stadtbahnen, der Bau von Zentralen Omnibusbahnhöfen, der Bau von Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen, der Umbau von Bahnhöfen und Haltepunkten sowie Beschleunigungsmaßnahmen für öffentliche Verkehrsmittel.

Eine Förderung kann von Städten, Gemeinden, Kreisen, öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen, Eisenbahnunternehmen sowie von juristischen Personen des privaten Rechts, die Zwecke des ÖPNV verfolgen, beantragt werden.

Das ÖPNVG NRW unterscheidet zwischen einer Förderung nach § 12 (Pauschalierte Investitionsförderung) und nach § 13 (Maßnahmen in besonderem Landesinteresse).

Für Förderprojekte nach § 12 ÖPNVG NRW werden dem NWL vom Land pauschalierte Zuwendungen gewährt. Der NWL erhält zurzeit jährlich 25 Millionen Euro. Dies entspricht einem Anteil von 16,7 % der Gesamtpauschale in Höhe von 150 Millionen Euro, die in NRW ausgekehrt werden. Mindestens 50 % der Mittel sind für Investitionsmaßnahmen zu verwenden, die nicht dem SPNV dienen. Die zu fördernden Vorhaben werden durch die Zweckverbandsversammlung des NWL beschlossen.

Kommunen die eine Förderung in Anspruch nehmen wollen, müssen bis zum 31.01. des Vorjahres eine entsprechende Beantragung vornehmen. Bis zum 31.12. des Vorjahres muss dann die endgültige Beantragung mit einer baureifen Planung erfolgen. Die entsprechenden Formulare erhalten Sie hier.

Weitere Informationen zur Infrastrukturförderung erhalten Sie auf den Internetseiten des NWL.